November 2016 |
161105 |
ENERGIE-CHRONIK |
Vom 7. bis 18. November trafen sich die Vertreter von mehr als 190 Staaten in Marrakesch (Marokko) zur 22. UN-Klimakonferenz. Zum Auftakt wurden sie von der Nachricht überrascht, daß bei der US-Präsidentenwahl am 8. November wider Erwarten der republikanische Kandidat Donald Trump gewonnen hat. Da Trump absolut ungeeignet für dieses Amt erscheint und ein erklärter Gegner aller Bemühungen um Klimaschutz ist, wirkte diese Nachricht auf die meisten Teilnehmer wie ein Schock. Im weiteren Verlauf der Konferenz zeigte sich aber, daß sie sich davon nicht entmutigen lassen wollen, obwohl die USA der weltweit zweitgrößte Treibhausgasemittent sind.
Für diese Ermutigung sorgte unter anderem, daß China als weltweit größter Emittent am Pariser Klimaabkommen festhalten will, mit dem vor einem Jahr erstmals eine Grenze für die zulässige Erderwärmung eingeführt wurde (151209). "Klimaschutz ist ein Innovationstreiber", meinte dazu Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. "Da sind wir uns mit China sehr einig."
Der scheidende US-Außenminister John Kerry bekannte sich in Marrakesch nochmals ausdrücklich zur Mitverantwortung seines Landes für den Klimaschutz, ohne Trump zu erwähnen. Auf Initiative Deutschlands und des Gastgeberlandes Marokko kam eine "NDC-Partnerschaft" von mehr als 40 armen Ländern zustande, die ihre nationalen Beiträge zum Klimaschutz (Nationally Determined Contributions) hauptsächlich durch Vermeidung des Baues von Kohlekraftwerken erfüllen wollen.
Falls Trump seine Ankündigungen wahrmacht, würden die USA erneut die weltweiten Bemühungen um Klimaschutz durchkreuzen. Schon die Umsetzung des Kyoto-Abkommens hatten die USA nach Kräften gebremst (991125, 001104) und schließlich unter dem neu gewählten US-Präsidenten George W. Bush sogar ausdrücklich verweigert (010303). Erst mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Barack Obama im Jahr 2009 änderte sich das wieder.
Obwohl weltweit eher mit einem Sieg der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gerechnet wurde, war die Kandidatur Trumps für zahlreiche Staaten der Anlaß gewesen, das Pariser Abkommen noch vor den US-Wahlen zu ratifizieren, so daß es am 4. November in Kraft treten konnte (161008). Eine nunmehr erfolgende Kündigung des Abkommens würde deshalb erst nach vier Jahren wirksam werden können. Bis dahin – so die Hoffnung – hätte Trump abgewirtschaftet. Allerdings könnte das ihn und seine Gefolgsleute nicht daran hindern, aktiv eine umweltfeindliche Politik zu betreiben.
In der Zählweise, die mit der 1992 unterzeichneten Klimavention von Rio beginnt (920601, 940214), war das Treffen in Marrakesch die 22. Nachfolgekonferenz bzw. "Conference of the Parties" (COP 22). Zugleich handelte es sich um das zwölfte Treffen im Rahmen des Ende 1997 vereinbarten Kyoto-Abkommens (CMP 12 ) und die erste Beratung nach dem Pariser Klimaabkommen (CMA 1). Die nächste Klimakonferenz wird 2007 unter der Präsidentschaft der Republik Fidschi stehen, die den neuen US-Präsidenten bereits zu einem Besuch ihres Inselstaats eingeladen hat, damit er sich dort persönlich von den Folgen der Erderwärmung überzeugen kann. Sie findet aus praktischen Gründen allerdings nicht im Südpazifik statt, sondern in in Bonn am Sitz der UN-Klimarahmenkonvention. Ein weiteres Folgetreffen ist 2018 in Polen vorgesehen.