Habeck legt Strategie für Ausbau der Windkraft vor

Im Rahmen eines zweiten "Windkraftgipfels" in Berlin (230303) hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck am 23. Mai eine breit angelegte Strategie vorgestellt, mit der er den Ausbau der Windenergie an Land weiter vorantreiben will. Demnach sollen unter anderem mehr Flächen bereitgestellt, qualifizierte Fachkräfte gezielter gewonnen und der Transport von Windkraftanlagen beschleunigt werden. Die insgesamt zwölf Handlungsfelder mit den einzelnen Maßnahmen werden in einer 23 Seiten umfassenden Broschüre näher dargestellt (PDF). Zusätzlich kann auch ein umfangreiches Paket mit 122 Stellungnahmen von Bundesländern, Verbänden, Unternehmen, Parteien und Einzelpersonen heruntergeladen werden, die sich an der Konsultation zum Entwurf eines Eckpunktepapiers für eine Windenergie-an-Land-Strategie beteiligt haben und mit der Veröffentlichung einverstanden sind (PDF).

Die seit Beginn der Legislaturperiode beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung des Windenergie-Ausbaues (220412, 220703) beginnen inzwischen zu wirken. "Bei Zubau und Genehmigungen gibt es positive Signale", stellte Habeck fest. So wurden im vergangenen Jahr 30 Prozent netto mehr zugebaut als im Vorjahr. In diesem Jahr wurden bei den EEG-Ausschreibungen bereits die Zuschlagsmengen der jeweiligen zwei Vorjahre erreicht. "Wir sehen also Dynamik, aber darauf ruhen wir uns nicht aus", sagte Habeck. "Um noch besser voranzukommen, haben wir in der Wind-an-Land-Strategie die vielen Stellschrauben herausgearbeitet, an denen wir noch drehen müssen."

PV-Strategie wurde inzwischen überarbeitet

In ähnlicher Weise hat Habeck den "Entwurf einer Photovoltaik-Strategie", den er am 10. März bei einem "PV-Gipfel" in Berlin präsentierte, inzwischen nochmals überarbeiten lassen und am 5. Mai bei einem zweiten solchen Treffen mit Vertretern von Branchenverbänden, Bundesländern und Bundestagsfraktionen in Berlin vorgestellt. Die aktualisierte Fassung steht ebenfalls wieder als PDF zur Verfügung.

Die Umsetzung der PV-Strategie soll in einem ersten Schritt im Rahmen des "Solarpakets I" erfolgen. Weitere Maßnahmen, die zum Teil noch größerer Vorarbeiten bedürfen, folgen in einem zweiten Solarpaket bzw. im Rahmen weiterer Gesetze, Verordnungen oder im Normungsbereich. Auch während der gesetzlichen Arbeiten bleibt das Ministerium für Anregungen offen, die ihm unter der eigens eingerichteten E-Mailadresse pv-strategie@bmwk.bund.de übermittelt werden können. Im Rahmen der öffentlichen Konsultation wurden von den "Stakeholdern" über 600 Stellungnahmen eingereicht. Sie sollen - soweit freigegeben - ebenfalls als PDF-Paket veröffentlicht werden (Ende Mai war der angegebene Link noch nicht aktiv).

Links (intern)

zur Windkraft an Land

• Habeck hält geplanten Windkraft-Zubau für "sportlich, aber machbar" (230303)
• Bundestag billigt beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren (220703)
• Gesetzentwürfe zur Beschleunigung des Windenergie-Ausbaus im Parlament (220606)
• Mehr Flächen für Windkraft in der Nähe von Drehfunkfeuern und Wetter-Radaren (220412)
• Ausbau der Erneuerbaren ist künftig von "überragendem öffentlichen Interesse" (220409)
• Habeck legt "Eröffnungsbilanz" zur Beschleunigung der Energiewende vor (220104)

• Link-Liste zur Windkraft an Land

zur Photovoltaik

• Strategiepapier zur Photovoltaik sieht zahlreiche Gesetzesänderungen vor (230302)
• Installierte Photovoltaik-Leistung soll von 59 auf 215 Gigawatt steigen (220703)
• Ausbau der Erneuerbaren ist künftig von "überragendem öffentlichen Interesse" (220409)
• Habeck legt "Eröffnungsbilanz" zur Beschleunigung der Energiewende vor (220104)
• Wachsender Strombedarf erfordert stärkeren Ausbau der Solarenergie (210802)

Links (extern, ohne Gewähr)

• PDF "Windenergie-an-Land-Strategie - Wir stellen die Weichen für 160 Gigawatt Wind an Land bis 2035" (23 S.)
• PDF Stellungnahmen aus der öffentlichen Konsultation zum Entwurf eines Eckpunktepapiers für eine Windenergie-an-Land-Strategie (122 Objekte, ZIP, 50 MB)

• PDF "Photovoltaik-Strategie - Handlungsfelder und Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der Photovoltaik", Stand 05.05.2023 (45 S.)
• PDF Stellungnahmen aus der öffentlichen Konsultation zum Entwurf einer PV-Strategie