November 2021 |
211108 |
ENERGIE-CHRONIK |
Die EU-Kommission hat am 19. November die fünfte PCI-Liste mit Energieinfrastrukturvorhaben vorgelegt, die gemeinsamen europäischen Interessen dienen (PCI = Projects of Common Interest). Die neue Liste umfasst insgesamt 98 Vorhaben, die zum Teil in "Clustern" zusammengefasst werden, weil die Projekte entweder gemeinsam verwirklicht werden sollen oder als Alternativen zur Lösung desselben Problems gedacht sind. Davon betreffen 67 Vorhaben den Bereich Stromübertragung und -speicherung, 20 den Bereich Gas und fünf sogenannte intelligente Netze. Außerdem will die Kommission mit sechs Vorhaben für Kohlendioxidnetze die umstrittene Abscheidung und Abspeicherung von CO2 (CCS) unterstützen, um die Gewinnung von Wasserstoff aus Erdgas klimafreundlicher zu machen. Das Projekt "Athos" soll dabei neben den Niederlanden eventuell auch deutsche PtX-Anlagen entsorgen. In ähnlicher Weise wird Deutschland mit Dänemark und den Niederlanden in einen geplanten "North Sea Wind Hub" einbezogen.
Ansonsten ist Deutschland nur mit insgesamt sechs Strom-Vorhaben auf der Liste vertreten. Dabei handelt es sich um den Cluster 2.31 mit drei inländischen Leitungen, die von Emden nach Osterath, von Heide/West nach Polsum und von Wilhelmshaven nach Uentrop führen. Ferner enthält der Cluster 3.1 neben zwei Netzverstärkungen innerhalb Österreichs den Bau der grenzüberschreitenden Verbindung zwischen den Netzknoten Isar und St. Peter. Als Einzelprojekte aufgeführt sind ferner die inländische HGÜ-Verbindung zwischen Wolmirstedt und Isar (3.12) sowie das umstrittene Projekt des Pumpspeicherkraftwerks Riedl (2.29), das bereits auf der vierten PCI-Liste auftauchte (191113).
Zugleich wurden mehr als zweihundert frühere Projekte von der PCI-Liste gestrichen, weil sie entweder bereits in Betrieb sind bzw. kurz vor der Vollendung stehen, inzwischen geänderte Kriterien nicht mehr erfüllen oder vom Projektträger nicht mehr für die neue Liste eingereicht wurden. Dazu gehört beispielsweise die "Trans-Adria-Pipeline", die seit Ende 2020 in Betrieb ist (201009). Laut Kommission hat vor allem "eine verstärkte Nachhaltigkeitsprüfung hat dazu geführt, dass eine Reihe von Vorhaben im Bereich Gas von der Liste gestrichen wurde".
Die jetzige Liste wurde noch im Rahmen der seit 2013 bestehenden Verordnung über die transeuropäischen Energienetze (TEN-E) erstellt. Im Dezember 2020 schlug die Kommission jedoch eine Überarbeitung dieser Verordnung vor, mit der für künftige PCI-Listen die Förderfähigkeit von Erdöl- und Erdgasinfrastrukturvorhaben beendet würde. Generell müssen nun alle Vorhaben verbindliche Nachhaltigkeitskriterien erfüllen sowie den Grundsatz der "Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen" im Einklang mit dem "Green Deal" (191204) einhalten.