EU startete öffentliche Befragung zur Zeitumstellung

Die EU-Kommission begann am 4. Juli mit einer öffentlichen Konsultation zur Abschaffung bzw. Beibehaltung der zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung, die durch eine 2002 erlassene Richtlinie sämtlichen Mitgliedsstaaten auferlegt wird und angeblich eine Energieeinsparung bewirken sollte (siehe Hintergrund, Februar 2018). Sie folgt damit der Aufforderung des Europäischen Parlaments vom 8. Februar , eine kritische Bewertung dieser Richtlinie vorzunehmen und gegebenenfalls einen Reformvorschlag vorzulegen (180211).

Technische Vorkehrungen sollen Mehrfach-Votum verhindern

Im Rahmen der bis 16. August befristeten Befragung werden die mehr als 500 Millionen europäischen Bürger sowie Interessengruppen gebeten, ihre Meinung zur Zeitumstellung mitzuteilen, indem sie einen in allen EU-Sprachen verfügbaren Online-Fragebogen ausfüllen. Dabei können die Gegner der bestehenden Regelung zusätzlich angeben, ob sie anstelle der Zeitumstellung die ununterbrochene Beibehaltung der Normalzeit oder der Sommerzeit wünschen. Es gibt kein Mindestalter für die Teilnahme an der Befragung. Technische Vorkehrungen sollen jedoch verhindern, dass jemand mehrfach abstimmt oder dass die Fragebögen durch Roboter automatisch ausgefüllt werden. Im übrigen wird das Ergebnis der Abstimmung nicht entscheidend sein, sondern lediglich in die abschließende Neubewertung der Richtlinie durch die Kommission miteinfließen.

Abstimmungs-Server brach anfangs wegen Überlastung zusammen

Obwohl die Kommission keine vorläufigen Ergebnisse mitteilte, dürfte sich bei der Abstimmung eine Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ergeben, wie parallel veranstaltete Umfragen vermuten lassen. Nach Angaben der zuständigen Kommissarin Violeta Bulc gingen in den ersten drei Tagen schon mehr als drei Millionen Antworten ein. Offenbar wollten aber noch mehr Bürger ihr Votum abgeben, denn die Umfrage-Seite war zeitweilig wegen Überlastung nicht erreichbar, bis Techniker die Server-Kapazität erweitert hatten.

Für Brüssel geht es letzten Endes nur um Vereinheitlichung

Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (14.7.) bestätigte die Kommissarin, dass es bei der Einführung der Zeitumstellung für alle EU-Staaten eigentlich gar nicht um Energieeinsparung oder andere angebliche Vorteile der Sommerzeit ging, sondern um eine europaweite Vereinheitlichung der damals geltenden nationalen Regelungen, die mehrheitlich den Wechsel zwischen Normal- und Sommerzeit enthielten: "Hätte jeder an der Uhr gedreht, wie es ihm passt, so hätte das schlichtweg nicht im Einklang mit dem Ehrgeiz gestanden, einen gemeinsamen Binnenmarkt zu schaffen." Auch am Ende des jetzt laufenden Konsultationsprozesses müsse deshalb wieder eine europaweit einheitliche Regelung herauskommen. Es bleibe indessen jedem Mitgliedsstaat unbenommen, welcher der vier Zeitzonen innerhalb der EU er sich anschließen wolle, räumte Violeta Bulc großzügigerweise ein – gerade so, als ob es beispielsweise im freien Ermessen Deutschlands stünde, anstelle der Mitteleuropäischen Zeit die für Westeuropa, die Azoren oder das Baltikum geltenden Zeitzonen zu verwenden. Da die slowenische Kommissarin als Anhängerin esoterischer Lehren gilt und eine Ausbildung als "Schamanin" hat, dürfte sie darin freilich kein unüberwindbares Problem sehen (141008).

Links (intern)

• EU-Parlament dringt auf Abschaffung der Zeitumstellung (180211)

• Link-Liste zu Energieeinsparung / Energieeffizienz

• Hintergrund: Schildbürgerstreich Sommerzeit – Obwohl keine Energieeinsparung möglich war, verpflichtete die EU alle Mitgliedsstaaten zur Zeitumstellung (Februar 2018)

Link (extern, ohne Gewähr)

• HTML Abstimmungs-Seite der EU zur Zeitumstellung (bis 16. August)