September 2010 |
100910 |
ENERGIE-CHRONIK |
Die Ukraine tritt der "Europäischen Energiegemeinschaft" bei, die vor fünf Jahren zur Einbindung der südosteuropäischen Staaten in die Energiepolitik der EU gegründet wurde (051006). Wie die EU-Kommission mitteilte, wurde ein entsprechendes Protokoll am 24. September in der mazedonischen Hauptstadt Skopje unterzeichnet. Der Beitritt muß jetzt noch vom Parlament in Kiew ratifiziert werden.
Der Ministerrat der Energiegemeinschaft hatte dem Beitritt der Ukraine bereits im Dezember 2009 zugestimmt, aber von einer Angleichung des Gasmarktes an die EU-Normen abhängig gemacht. Ein entsprechendes Gesetz wurde im Juli vom Parlament in Kiew beschlossen. Unter anderem mußte sich die Ukraine zur Entflechtung des Staatskonzerns Naftogaz verpflichten, der bisher sowohl Netzbetreiber als auch Vertriebsunternehmen ist. Auch künftig wird sie ihre Energiegesetze den in der EU geltenden Regelungen anpassen müssen.
Die neue Regierungsmehrheit in Kiew sieht die wirtschaftliche Zukunft des Landes offenbar im Westen. Nachdem sie vor einem halben Jahr Rußland politisch entgegenkam und dafür eine erhebliche Reduzierung des Gaspreises erreichte (100402), betreibt sie nun die Annäherung an die Europäische Union mit dem langfristigen Ziel der Aufnahme in die EU. Wegen der wirtschaftlichen Misere des Landes und der überall wuchernden Korruption, die in der Ukraine mindestens so verbreitet ist wie in Rumänien oder Bulgarien, würde sich die EU damit allerdings nur ein weiteres Probem einhandeln. Dagegen könnte Moskau von einer wirtschaftlichen Einbindung der Ukraine in die EU profitieren. Gazprom steht bereits Gewehr bei Fuß, um sich den entflochtenen Staatskonzern Naftogaz zumindest teilweise einzuverleiben.
Vollmitglieder der "Europäischen Energiegemeinschaft" sind bisher die Europäische Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien sowie die UN-Verwaltung für den Kosovo und Moldawien. Den Status von Beobachtern haben Georgien, Norwegen und die Türkei. Bis zur 2007 erfolgten Aufnahme in die EU gehörten auch Rumänien und Bulgarien der Energiegemeinschaft an.