April 2009 |
090405 |
ENERGIE-CHRONIK |
Die Stadtwerke der Pfalz schlossen sich am 17. April in der Kooperationsgemeinschaft "Pfalzenergie" zusammen. An dem Gründungsakt auf dem Hambacher Schloß bei Neustadt an der Weinstraße beteiligten sich 54 von 58 Energieversorgungsunternehmen aus dem Bereich des Bezirksverbands Pfalz, der die Kooperation angeregt hatte (siehe Übersicht). Zur Vertragsunterzeichnung waren auch Vertreter der Aufsichtsbehörden, der Städte und Gemeinden und Landespolitiker gekommen. Nicht mit von der Partie sind die EnergieSüdwest (Landau), die Gasanstalt Kaiserslautern, die Stadtwerke Kirchheimbolanden und die Elektrizitätsversorgung Otterstadt. Die beiden letzteren haben aus unterschiedlichen Gründen definitiv abgesagt. Bei den beiden anderen steht eine endgültige Entscheidung noch aus. Außerdem haben von vornherein die Stadtwerke Zweibrücken abgewunken, die zwar zum Bereich des Bezirksverbands Pfalz gehören, ihre Zukunft aber mehr im Saarland sehen.
Der Verbund soll den einzelnen Unternehmen künftig helfen, Kosten zu sparen und sich damit besser im Wettbewerb zu behaupten. Er wird seinen Sitz in Kaiserslautern haben. Dort befindet sich bereits die Energie Pfalz-Saar GmbH (EnPS), die zusammen mit der Manus GmbH die Basis der Pfalzenergie bilden soll. Die EnPS ist ein gemeinschaftliches Stromeinkaufs-Unternehmen von 21 Stadt- und Gemeindewerken in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Die Manus GmbH wurde vor zehn Jahren als Pfalzwerke-Tochter mit Beteiligungen von 15 kommunalen Einrichtungen gegründet. Sie bietet Dienstleistungen für kleine Gemeindewerke an. Alle Mitarbeiter von EnPS und Manus gehen in die neue Pfalzenergie GmbH über. Die neue Struktur soll auch keine Auswirkungen auf den Personalstand der Gesellschafter haben.
Nach der Gründungsveranstaltung fand die erste Gesellschafterversammlung mit der Wahl des neunköpfigen Aufsichtsrats statt. Geschäftsführer wurden Olaf Rhein, bislang Geschäftsführer der Manus GmbH, und Fritz Schneider, Geschäftsführer der Stadtwerke Frankenthal. Anschließend tagte erstmals der Aufsichtsrat und wählte den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (CDU) in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Pfalzwerke zum Vorsitzenden. Sein Stellvertreter wurde Walter Rung, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hochspeyer.
Treibende Kraft bei der jetzt vereinbarten Kooperation war der Bezirksverband Pfalz. Es handelt sich dabei um einen Kommunalverband, den es in dieser Form in anderen Bundesländern nicht gibt. Er umfaßt die Gemeinden der früheren bayerischen Provinz Pfalz ("Rheinbayern"), die 1946 von der französischen Besatzungsmacht mit ehemals preußischen Gebieten und Rheinhessen zum Land Rheinland-Pfalz zusammengefügt wurde. Sein Gebiet deckt sich mit dem Stromnetz der Pfalzwerke AG, die 1912 durch Oskar von Miller zur flächendeckenden Versorgung der Pfalz gegründet wurden. Für Gemeinden, die damals bereits über eine eigene Stromversorgung verfügten, wurden die Pfalzwerke später zum Vorlieferanten. Der Bezirksverband ist mit 52,1 Prozent der Mehrheitsaktionär dieses regionalen Stromversorgers, der im größten Teil der Pfalz bis heute als Grundversorger tätig ist und im übrigen kommunale Verteiler beliefert. Faktisch gehören die Pfalzwerke aber zum Einflußbereich des RWE-Konzerns, der neben einer Minderheitsbeteiligung von 26,7 Prozent über vertragliche Kooperations-Vereinbarungen verfügt, die im Detail nicht bekannt sind (000515, 030111). Erheblichen Einfluß auf die Energieversorgung der Pfalz hat ferner der E.ON-Konzern, der über seine Tochter Thüga etliche Minderheitsbeteiligungen an Stadtwerken hält (Frankenthal, Germersheim, Grünstadt, Haßloch, Kirchheimbolanden, Pirmasens, Zweibrücken). Ferner besitzt die Luxemburger "neue Soteg" über die Saar Ferngas zweistellige Anteilsprozente in Landau (090406), Pirmasens, Lambrecht und Kirchheimbolanden. Die Gründung der "Pfalzenergie" könnte dazu dienen, die kommunalen Interessen gegenüber diesen Konzernen zu stärken. Sie könnte aber auch dazu führen, daß die Kommunen noch stärker in Konzernstrategien eingebunden werden.
In der "Pfalzenergie" kooperieren 54 Versorger an 39 Standorten |
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(Die grün markierte Fläche ist das Gebiet des Bezirksverbands Pfalz)
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