September 1992 |
920905 |
ENERGIE-CHRONIK |
In Salzgitter-Lebenstedt hat am 25.9. die Erörterung der rund 290 000 Einwendungen gegen das geplante Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle im ehemaligen Erzbergwerk Schacht Konrad begonnen. In dem eigens errichteten Zeltbau, der rund 3 500 Menschen faßt, waren nur etwa 300 Personen anwesend. Die Auseinandersetzung ging zunächst um Verfahrensfragen. Ein Antrag auf Aufhebung des Erörterungstermins wurde von Bundesumweltminister Töpfer abgelehnt. Töpfer hatte zuvor seiner niedersächsischen Amtskollegin Monika Griefahn die Weisung erteilt, Entscheidungen nur mit seiner Zustimmung zu treffen, falls es zu Anträgen auf Verlegung, Vertagung oder Aufhebung des Erörterungstermins kommen sollte (dpa, 23.9.; SZ, 28.9.; siehe auch 920417).
Die Frankfurter Allgemeine (28.9.) meint
dazu: "Dem mit viel Theaterdonner vorbereiteten Erörterungstermin
droht ein vorzeitiges Ende als Schmierenstück. Zu unglücklich
sind die Rollen verteilt. Das Land als Genehmigungsbehörde
hat sich derart auf den ëAusstieg aus der Atomenergieí
festgelegt, daß es jede Glaubwürdigkeit als neutrale
Entscheidungsinstanz verloren hat. Der Bundesumweltminister ist
in der heiklen Situation, als Antragsteller und oberste Aufsichtsbehörde
auftreten zu müssen. Diese vom Gesetzgeber so eingerichtete
Konstellation ist wie geschaffen für die Gegner des Projekts."