Oktober 2003 |
031009 |
ENERGIE-CHRONIK |
Der Plan einer Erdgas-Pipeline durch die Ostsee von Rußland nach Deutschland wird vorerst nicht realisiert. Ursprünglich sollte eine entsprechende Absichtserklärung am 9. Oktober 2003 bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinburg unterzeichnet werden. Die russische Gazprom wünscht eine solche Direktverbindung vor allem als Alternative zu den bestehenden Leitungen durch Weißrußland und die Ukraine, die für die dortigen Regimes eine wichtige Einnahmequelle bilden und oft illegal angezapft werden (siehe Karte). Die deutschen Partner E.ON/Ruhrgas und BASF/Wintershall hegen dagegen Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Projekts, da die Kapazität der bestehenden Verbindungen grundsätzlich ausreicht. Die Ruhrgas will nunmehr nach den Worten ihres Vorstandsvorsitzenden Burckhard Bergmann frühestens Ende 2004 entscheiden, ob sie sich an dem fünf bis sechs Milliarden Euro teuren Projekt beteiligt. Als Geste gegenüber Gazprom wird die baldige Unterzeichnung einer Absichtserklärung in Aussicht gestellt, die aber nicht mit einer konkreten Investitionszusage verbunden wäre.
Rußland hat seinerseits bis heute noch nicht die Europäische Energie-Charta ratifiziert, obwohl es diesen Vertrag Ende 1991 in einer ersten Fassung in Den Haag (911204) und drei Jahre später in verbindlicherer Form in Lissabon (941204) mitunterzeichnet hat. Wesentlicher Inhalt der Charta sind Bestimmungen zu Handel, Transit und Investitionen im Energiesektor. Einflussreiche Kreise der russischen Politik sind der Ansicht, daß die Energie-Charta nicht den Interessen ihres Landes als potentestem europäischen Energielieferanten entspricht.