Kraft-Wärme-Kopplung: Energiewirtschaft muß sich bis 15. Mai auf Bonus-Regelung einigen

Im Streit um eine Bonus-Regelung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gab es auch im April keine Einigung. Die Bonus-Regelung soll die zunächst geplante gesetzliche Quotenregelung (000702) ersetzen, die von der Energiewirtschaft mit Ausnahme der kommunalen Anlagenbetreiber entschieden abgelehnt wird. Ein Treffen am 11.4. im Bundeswirtschaftsministerium endete ohne Ergebnis, weil sich der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU), der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) und die großen Stromunternehmen über Umfang und Dauer der Bonus-Regelung nicht einig werden konnten. Bundeswirtschaftsminister Werner Müller hatte zuvor damit gedroht, die von den großen Stromversorgern angebotene und inzwischen nachgebesserte Selbstverpflichtung (010205) auch gegen den Widerstand der kommunalen Anlagenbetreiber zu akzeptieren. Davon nahm er indessen Abstand und setzte als letzte Frist den 15. Mai fest: Falls die Verbände der Energiewirtschaft bis dahin kein unterschriftsreifes Papier vorlegen, will er den ursprünglichen Plan einer gesetzlichen Quotenregelung erneut aufgreifen (FR, 12.4.; Handelsblatt, 12.4.).