Mai 2006 |
060510 |
ENERGIE-CHRONIK |
Der hessische Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) will die Stromnetzentgelte durchschnittlich um deutlich mehr als zehn Prozent absenken, in einem Fall um rund ein Viertel. Das ist das Ergebnis der Prüfung der Anträge von zehn der 37 regionalen Stromnetzbetreiber, für die das hessische Wirtschaftsministerium als Landesregulierungsbehörde zuständig ist (siehe Liste). Diese zehn Unternehmen haben entsprechende Ankündigungsschreiben des Ministeriums erhalten.
Wie es in einer Pressemitteilung des Ministeriums vom 13. Mai weiter heißt,
lassen die bisherigen Prüfungen der Anträge der übrigen 27 Stromnetzbetreiber
ebenfalls Absenkungen von rund zehn Prozent erwarten. Endgültige Entscheidungen
würden erst in einigen Wochen getroffen, da die Netzbetreiber um eine Fristverlängerung
für neue Stellungnahmen gebeten hätten. Die endgültigen Entscheidungen
des Ministeriums werden nach den Bestimmungen des Energiewirtschaftsgesetzes sofort
vollziehbar sein. Auf Antrag kann das Beschwerdegericht (in Hessen: Oberlandesgericht
Frankfurt) die aufschiebende Wirkung wieder herstellen (Eilverfahren).