KWK-Gesetz verzögert sich

Das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (010801) konnte nicht, wie ursprünglich geplant, Ende November vom Bundestag verabschiedet werden. Der Grund waren erneute Auseinandersetzungen um Dauer und Umfang der Förderung. Mit der Verabschiedung ist nun erst Anfang 2002 zu rechnen. Ursprünglich sollte das Gesetz zum 1. Januar 2002 in Kraft treten.

Am 29. November einigten sich Wirtschaftsminister Müller (parteilos) und Umweltminister Trittin (Grüne) mit den Fraktionsspitzen der Koalitionsparteien auf einige Änderungen, über deren konkrete Ausgestaltung nun nochmals mit den Verbänden verhandelt werden muß. Sie laufen darauf hinaus, die Modernisierungsanreize für Altanlagen zu verbessern und über das Jahr 2010 hinaus zu gewähren. Zudem sollen auch Mini-Blockheizkraftwerke unter 50 kW gefördert werden. Das Klimaschutzziel, mittels Kraft-Wärme-Kopplung den CO2-Ausstoß bis 2010 um 25 Millionen Tonnen zu verringern, soll ausdrücklich ins Gesetz aufgenommen werden (FTD, 30.11.).